„Meinungsunfreiheit“: Das gefährliche Spiel mit der Demokratie

Pressemeldung vom 6.10.2020

Wie ist es um die derzeitige Debatten- und Meinungskultur in Deutschland bestellt? Bis zu 71 Prozent der Deutschen haben bei bestimmten politischen Problemfragen Vorbehalte, ihre Meinung frei und offen zu vertreten, zeigte eine repräsentative Umfrage des Instituts Allensbach im Mai 2019. Für eine Demokratie, die vom Widerstreit der Meinungen lebt, ist diese Zahl alarmierend, mahnten die beiden Politiker Dietmar Bartsch und Wolfgang Kubicki bei der Vorstellung des Buches „Meinungsunfreiheit. Das gefährliche Spiel mit der Demokratie“ heute in Berlin. Wo Meinungskorridore sich verengen und Debatten nicht mehr sachlich geführt, sondern aufs Äußerste moralisiert werden, stirbt die Meinungsfreiheit und mit ihr die Grundlage unseres gesellschaftlichen Diskurses, so Kubicki.

„Wenn wir nicht gegensteuern, dann droht der gesellschaftliche Zusammenhalt zu schwinden und die Spaltung im Gegenzug stärker zu werden. Wenn wir die Vielfalt der Stimmen nicht mehr einfangen können, verliert unsere Demokratie nicht nur ihre gesellschaftliche Integrationskraft, sondern ihre Grundlage“, warnte der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki. Hier knüpft er mit seinem Buch an, das gerade im Frankfurter Westend Verlag erschienen ist: Der Jurist Kubicki liefert, streng am Grundgesetz argumentierend, eine treffende Analyse zu einem der höchsten Güter unserer Demokratie, der Meinungsfreiheit. Und bietet Lösungsvorschläge zu einer offeneren und respektvolleren Diskussion an.

Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, sah es in seiner kritischen Würdigung ähnlich: „Ich habe Wolfgang Kubickis Buch als ein Hohelied auf die Demokratie und auf das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland gelesen.“ Und fragte im Anschluss, was zu tun sei: verständigen oder verurteilen, zuhören oder ignorieren, von allem etwas? Und wer sei überhaupt erreichbar? Was sei mit Wutbürgern, Reichsbürgern? Sein Fazit führte wieder zurück zum Buch: „Wolfgang Kubicki unternimmt den Versuch, Hintergründe auszuleuchten und Gegenstrategien aufzuzeigen. Das tut er mit Schwung und mit Bedacht, mit Tiefe und anhand von Episoden. Er tut es erfolgreich.“

Videomitschnitt der Buchvorstellung auf dem Westend-Youtube-Kanal.