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Die Weltbeherrscher

Von Mexiko Anfang des 19. Jahrhunderts über Operationen in Südamerika und Asien bis hin zu aktuellen Drohnenangriffen – die Liste der US-Interventionen weltweit ist lang. Armin Wertz, langjähriger Auslandskorrespondent für Stern, Spiegel, FR und andere Medien, liefert Die Weltbeherrscher. Militärische und geheimdienstliche Operationen der USA die erste vollständige Chronik aller US-amerikanischen – der geheimen wie der vom Kongress bewilligten – Operationen in unabhängigen Staaten und zeigt das bislang unbekannte Ausmaß der US-Interventionen.

 

Vor einiger Zeit bezeichnete Petra Gerster in der von ihr moderierten „heute“-Sendung im ZDF die Vereinigten Staaten als besonders großzügig. Wie sie zu dieser erstaunlichen Einsicht gelangte, erläuterte sie nicht. Schon der US-Beitrag zu jenem Milleneumziel, bis zum Jahr 2015 den Hunger in der Welt besiegt zu haben, das die Vereinten Nationen zum Jahrtausendwechsel verkündeten, wies eher auf amerikanischen Geiz denn Großzügigkeit hin. Nach Vorstellungen der UNO sollte das Ziel erreicht werden, indem jede Industrienation 0.70 Prozent ihres Bruttosozialprodukts in Entwicklungshilfe investierte. Doch 2012 hatten nur fünf Staaten dieses Ziel tatsächlich erreicht. Es sind die üblichen Verdächtigen: Dänemark (0.83 Prozent), die Niederlande (0.71 Prozent), Norwegen (0.93 Prozent), Schweden (0.97 Prozent), Luxemburg (1.00 Prozent). Die USA gaben im Fiskaljahr 2012 nach OECD-Angaben 30.7 Milliarden US$ für Auslandshilfe aus, 0.22 Prozent des für den gleichen Zeitraum ausgewiesenen Nationaleinkommens. „Wir sind die geizigste Nation von allen“, übte einmal sogar US-Präsident Jimmy Carter in einem Artikel im Christian Science Monitor Selbstkritik.

Dabei sind die USA die reichste Nation der Welt. Die Bevölkerung der Vereinigten Staaten macht fünf Prozent der Weltbevölkerung aus. Diese fünf Prozent produzieren fünfundzwanzig Prozent der weltweit erzeugten Treibhausgase und konsumieren über die Hälfte aller in der Welt angebotenen Waren und Dienstleistungen; 2013 gaben US-Konsumenten 21,57 Milliarden Dollar für Haustierfutter aus – ein Drittel davon würde nach Schätzungen des UNDP Human Development Reports ausreichen, um jeden Bedürftigen in der Welt mit den notwendigsten Nahrungsmitteln und Medikamenten zu versorgen; elf Milliarden Dollar investierten US-Verbraucher 2012 nach Angaben der American Society of Plastic Surgeons in „rein ästhetische und technisch überflüssige kosmetische Operationen“, die Hälfte dieses Betrags würde ausreichen, weltweit schulische Grundausbildung zu garantieren. Die Vermögen der drei reichsten US-Bürger übersteigen die zusammengefassten Nationaleinkommen der 48 ärmsten Staaten.

Weit großzügiger verhalten sich die Regierungen in Washington, wenn es darum geht, die Position als einzige verbliebene Weltmacht zu festigen. Im Jahr 2015 beliefen sich die Rüstungsausgaben der USA auf 600 Milliarden Dollar. China folgte mit rund 200 Milliarden Dollar abgeschlagen auf dem zweiten Platz vor Russland und Saudi Arabien mit jeweils 80 Milliarden, auf den weiteren Plätzen folgten Frankreich und Großbritannien mit jeweils 60 Milliarden sowie Indien und die Bundesrepublik Deutschland mit jeweils 50 Milliarden Dollar. Die USA geben also mehr für Rüstung aus, als diese sieben Letztgenannten zusammen. 2015 unterhielten die Vereinigten Staaten im Ausland, in über 70 Ländern 763 Militärbasen, alleine in Korea sind es 36 und in Deutschland 38. Sogar im sozialistischen einstigen Feindesland hat sich amerikanisches Militär eingerichtet. Der vietnamesische Hafen Danang ist heute ein Stützpunkt der US-Navy. Danang war jener Hafen, in dem die USA im Vietnamkrieg ihre Truppen anlandeten.

Dieser Aufwand dient der Durchsetzung amerikanischer Politik und amerikanischer Interessen. Dazu übten die USA unzählige Male politischen, diplomatischen oder wirtschaftlichen Druck auf andere Staaten aus, verhängten Sanktionen oder Handelsembargos und intervenierten alleine in den knapp fünfzig Jahren zwischen dem Ende des Zweiten Weltkrieges und dem Zusammenbruch des Sowjetsystems 1990 militärisch oder durch Geheimdienstoperationen über hundertmal im Ausland. Die USA sorgten für Regimewechsel in Guatemala, Ghana, Griechenland, in der Türkei, im Tschad, im Kongo, in Libyen, in Syrien, im Irak, in Indonesien und zahlreichen anderen Staaten – sogar auf den Fidschi-Inseln. In Lateinamerika gibt es kein Land, in dem die USA nicht mindestens einmal eine Regierung abschafften. Die USA schreckten nicht einmal davor zurück, sich in die inneren Angelegenheiten Verbündeter einzumischen und dort für Regierungswechsel zu sorgen. Der eklatanteste derartige Fall waren die Machenschaften, die 1975 zur Entlassung des australischen Ministerpräsidenten Edward Whitlam führten. Whitlam hatte damals schon die Abhörpraktiken der NSA in seinem Land unterbinden wollen – beinahe 40 Jahre bevor die NSA-Abhörpraktiken weltweit zum Skandal wurden.

US-Streitkräfte intervenierten in Vietnam, Laos, Kambodscha, 1964 in der Dominikanischen Republik, 1973 in Chile, 1980 in Nicaragua, Honduras und El Salvador, 1984 in Grenada, 1989 in Panama, 1990 im Irak, 1992 in Somalia, 1995 gemeinsam mit der NATO in Bosnien, 1999 wieder mit der NATO im Kosovo und in Serbien, 2001 in Afghanistan und gleichzeitig in Pakistan, 2003 erneut in Irak, 2011 in Libyen und seither auch in Syrien, und 2015 griff Saudi Arabien, unterstützt von den USA, Frankreich und Großbritannien, das Nachbarland Jemen an.

In jedem dieser Fälle verstießen die USA gegen die Charta der Vereinten Nationen. Die UN-Satzung verlangt unmissverständlich: „Alle Mitglieder legen ihre internationalen Streitigkeiten durch friedliche Mittel so bei, dass der Weltfriede, die internationale Sicherheit und die Gerechtigkeit nicht gefährdet werden. Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.“

Die UN-Charta lässt nur zwei Ausnahmen zu diesem weltweiten Kriegsverbot zu. Das Recht auf Selbstverteidigung: Wenn ein Land angegriffen wird, darf es sich natürlich verteidigen. Zudem darf Krieg gegen ein Land geführt werden, wenn ein ausdrückliches Mandat des UNO-Sicherheitsrats vorliegt. Nur wenn der Sicherheitsrat ein solches Mandat verabschiedet, kann ein Krieg als legal angesehen werden. Alle anderen Kriege sind illegal. Der UN-Charta haben alle Mitgliedsstaaten mit ihrer Unterschrift beim Beitritt zu der Weltfriedensorganisation zugestimmt, also auch dieser Klausel. Doch in den über siebzig Jahren, seit der Gründung der UNO, ist dieses Kriegsverbot, das ja der Kern dieses Zusammenschlusses der Völker ist, derart oft missbraucht worden, dass es bei vielen und – so scheint es – vor allem in den USA völlig in Vergessenheit geraten ist.

Weil ihre „boys“ nicht Gefahr laufen sollen, als „collateral damage“ auf dem Müllhaufen der Geschichte zu landen, entsenden die USA neuerdings keine großen Truppenverbände mehr in ihre Kriegsgebiete, sondern operieren bevorzugt mit kleinen Kommandoeinheiten oder setzen Drohnen ein. Präsident Barack Obama reduzierte zwar die Zahl der Bodenstreitkräfte in den Krisengebieten, weitete aber den Luftkrieg und den Einsatz dieser Kommandoeinheiten, die meist wie die klassischen Todesschwadronen operieren, dramatisch aus. Im letzten Jahr kamen US Special Operations Forces in nicht weniger als 138 Ländern zum Einsatz. 2016 warfen die US-Streitkräfte in den muslimischen Ländern Syrien, Irak, Afghanistan, Libyen, Jemen, Somalia und Pakistan über 26 000 Bomben ab. Das sind jeden Tag 72 Bomben, stündlich drei Bomben. Gegenüber dem Drohnen- und Bombeneinsatz unter der Vorgängerregierung George Bushs ist das ein Anstieg um 130 Prozent. Das Ergebnis dieses gewaltigen Einsatzes todbringender Waffen ist erschütternd und deprimierend. Nichts wurde damit bisher erreicht, keiner der Kriege wurde gewonnen oder beendet, der Terrorismus hat sich ausgebreitet, der Mittlere Osten ist im Chaos versunken und in mehr feindliche Gruppierungen zersplittert als jemals zuvor in den letzten 70 Jahren.

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Armin Wertz

Armin WertzArmin Wertz ist seit 1997 freier Journalist, zunächst in Ost- und Südafrika, dann in Südostasien. Von 1976 bis 1979 war er Nachrichtenredakteur beim Stern, dann freier Journalist in Zentralamerika, von 1982 bis 1985 Auslandsredakteur beim Spiegel. Anschließend war er viele Jahre Korrespondent in Mexiko, Mittelamerika und in der Karibik für den Spiegel, später für die Frankfurter Rundschau und den Tages-Anzeiger (Zürich), von 1991 bis 1995 Korrespondent der Frankfurter Rundschau und des Tages-Anzeigers in Israel.

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