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Deutschland zerlegt sich selbst

Ludwig Erhards Versprechen „Wohlstand für alle“ muss heute für immer mehr Menschen in Deutschland wie der blanke Hohn klingen. Seit Jahrzehnten werden immer größere Teile der Mittelschicht abgehängt und müssen von der Hand in den Mund leben, während die Reichen immer reicher werden. Deutschland fällt auseinander – sozial, regional und politisch. Das ist weder Zufall noch Schicksal, sondern das Ergebnis einer Politik, die immer mehr zum Erfüllungsgehilfen der neoliberalen Ökonomie verkommt. Wie ist es möglich, dass in einer Demokratie eine Politik Mehrheiten finden konnte, die wenige Reiche privilegiert, aber breite Bevölkerungsschichten benachteiligt? Und die damit für immer größere Ungleichheit und Ungerechtigkeit sorgt?

Man würde sich ja gern mitfreuen, wenn die Kanzlerin und ihre Gefolgschaft trotzig und laut verkünden, Deutschland und den Deutschen gehe es so gut wie nie zuvor. Nur wen meint sie? Die sechs Millionen Hartz-IV-Bezieher in Deutschland kann sie unmöglich meinen. Auch nicht die eine Million Alten und Erwerbsgeminderten, die ihr Geld vom Sozialamt bekommen. Sie wird auch nicht jene 40 Prozent unter uns meinen, die keinen Cent auf der hohen Kante, sondern bestenfalls Schulden haben und von der Hand in den Mund leben.

Angesprochen fühlen von der Kanzlerin dürften sich wohl eher diejenigen, die sich weiter oben auf der Einkommensleiter eingerichtet haben. Vor allem werden ihr aber jene reichsten 10 Prozent unter uns – oder besser: über uns – zustimmen, die ihren Reichtum in den letzten Jahrzehnten immer weiter mehren konnten, denen heute bereits drei Viertel des gesamten privaten Vermögens in Deutschland gehört.

Auch politisch scheint Deutschland in eigentümlicher Weise »auseinanderzufallen«, sich zu polarisieren. Und beides, das Soziale und das Politische, hat miteinander zu tun. Beides ist das Ergebnis eines kalten Neoliberalismus, der in Deutschland in den letzten drei Jahrzehnten zunehmend Platz gegriffen hat. Sein Renditestreben wurde entfesselt und mit seiner Philosophie der Ungleichheit machte er in der gesellschaftlichen Realität auch vor Armut und Ausgrenzung keinen Halt. Naiv war es zu glauben, politisch würde in Deutschland alles beim Gewohnten bleiben können, wenn man einen Niedriglohnsektor befördert, in dem heute mittlerweile jeder vierte Arbeitnehmer tätig ist; wenn man es zulässt, dass in vielen Städten mittlerweile jedes fünfte, in einigen sogar jedes dritte Kind von Hartz IV lebt; wenn man nur halbherzig gegen eine Mietpreisentwicklung vorgeht, die in so mancher Großstadt mittlerweile auch Familien mit mittlerem Einkommen vor echte Probleme stellt; oder wenn man die Menschen von oben herab schulmeistert, sie sollten schon mal anfangen, für das Alter zu sparen, die Rente würde ohnehin bald nicht mehr reichen.

Wer die vielen Deklassierungen in Deutschland nicht zur Kenntnis nehmen will und stattdessen die Lage schönredet, redet an ganz vielen Menschen einfach vorbei. Er sorgt dafür, dass sie sich nicht mehr verstanden fühlen mit ihren Sorgen, Problemen und Abstiegsängsten. Solange sich Regierungspolitiker wie unsere Bundeskanzlerin in die Fernsehstudios setzen und vor einem Millionenpublikum erklären, sie würden das Problem verstehen, dass sich immer mehr Menschen abgehängt »fühlen«, offenbaren sie lediglich, dass sie nur sehr wenig verstanden haben. Die Menschen fühlen sich nicht abgehängt, sie sind abgehängt. Es geht um echte Armut ganz unten und um sehr begründete Abstiegssorgen bei Teilen der Mittelschicht, nicht um irgendeine emotionale Verwirrung, der man am besten therapeutisch beikommen sollte. Genau so müssen solche Sätze bei den Menschen jedoch ankommen. Es dürfte ebenfalls nicht sonderlich vertrauensfördernd sein, wenn man einerseits erklärt, die Nöte und Sorgen einer abgehängten Unterschicht und einer bedrohten Mittelschicht ernst zu nehmen, andererseits aber faktisch alles beim alten politischen neoliberalen Grundmuster belässt – so wie es in Deutschland praktisch seit Jahrzehnten der Fall ist.

Auch Deutschland ist vor Wahlergebnissen wie bei der US-Präsidentschaftswahl nicht gefeit. Im neoliberalistischen Mainstream wurden insbesondere seit der Jahrtausendwende massiv Schutzrechte für Arbeitnehmer abgebaut und soziale Leistungen eingeschränkt. Das Rentenniveau wurde auf Talfahrt geschickt. Den Menschen wurde ein ganzes Stück sozialer Sicherheit genommen. Wer sehr gut verdient und einen sicheren Job hat, kann damit umgehen. Für diejenigen aber, für die jeder Cent zählt und deren Jobs alles andere als sicher sind, häufig nur befristet oder als Leiharbeit, ist es eine echte Bedrohung – und wird auch so wahrgenommen. Es reicht dann der Zuzug von Flüchtlingen, wie wir ihn in den letzten beiden Jahren hatten, um die politische Situation völlig kippen zu lassen, um Rassismus und Aggression hochkommen zu lassen und jenen eine Chance einzuräumen, die mit nationalistischen Parolen erfolgreich sein wollen.

Doch es waren nicht die Geflüchteten. Es war die neoliberale Ungleichheitspolitik und die damit verbundenen Ausgrenzungen und Bedrohungen. Sie sind die Voraussetzung und tiefere Ursache dafür, dass sich Menschen in Deutschland plötzlich wieder in erschreckend großer Zahl einer Partei zuwenden, die von Intoleranz geprägt ist und aus deren Reihen prominente Mitglieder ungestraft den Schusswaffengebrauch an Deutschlands Grenzen gutheißen können, gegen Flüchtlinge und sogar gegen Frauen und Kinder, den Begriff »völkisch« wieder aufleben lassen wollen oder mit bieder-rassistischen Sprüchen gegen dunkelhäutige Fußballnationalspieler Stimmung machen. In einer sozial gefestigten Gesellschaft, in der die Menschen auf soziale Sicherheit und eine Politik hätten vertrauen können, die sich um sie »kümmert«, wäre der Flüchtlingszuzug auch mit Problemen, aber nicht mit derartigen politischen Verwerfungen verbunden gewesen.

Gründe genug also, sich intensiver mit dem bröckelnden sozialen Zusammenhalt in Deutschland auseinanderzusetzen.

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Ulrich Schneider

Ulrich SchneiderUlrich Schneider ist Hauptgeschäftsfu¨hrer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes in Berlin. Er ist Autor verschiedener Publikationen zu den Themen Armut in Deutschland, Verantwortung des Sozialstaates und soziale Gerechtigkeit. Bei Westend erschien zuletzt „Kampf um die Armut“(2015).

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